Aktuelle Veröffentlichungen

Die Rolle der Vorprüfung nach § 7 UVPG in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windkraftvorhaben (UVP Report, 11/2017)

Windkraftvorhaben, die mindestens drei bis maximal 19 Anlagen mit jeweils mindestens 50m Gesamthöhe umfassen, unterliegen der Pflicht zur Vorprüfung nach § 7 UVPG.

Da Windkraftanlagen aufgrund ihrer spezifischen Wirkfaktoren grundsätzlich erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen können, stellt die Feststellung der UVP-Pflicht im Einzelfall sowohl Fachgutachter als auch behördliche Entscheidungsträger häufig vor Schwierigkeiten, zumal die Art des Genehmigungsverfahrens von der UVP-Pflicht abhängt. Die Autoren leiten unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung Empfehlungen für die Planungs- und Genehmigungspraxis ab.

Autoren: M.Sc. Geographie Björn Schemme und M.Sc. Raumplanung Nils Diederichs

 

Der externe Projektmanager - effektive Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Behördliches Projektmanagement nach der 9. BImSchV (K:WER Schriften - Schriftenreihe der Koordinierungsstelle Windenergierecht TU Braunschweig, 05/2017)

Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen (WEA) gestalten sich zunehmend komplex und langwierig – nicht zuletzt durch das gestiegene öffentliche Interesse und der damit verbundenen regen Öffentlichkeitsbeteiligung.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist das zentrale Instrument der Energie-Wende. Die für das Jahr 2016 avisierte Novellierung des EEG[1] führt nach Erfahrungen des Autors zu einer wahren „Flut“ von Anträgen für die Genehmigung von WEA, insbesondere in den vergangenen und kommenden Monaten.

Diese Rahmenbedingungen stellen die Genehmigungsbehörden bundesweit mehr und mehr vor die Herausforderung, frist- und sachgerecht zu entscheiden. Die einzuhaltenden Fristen (u. a. Prüfung auf Vollständigkeit der Antragsunterlagen) sind dabei im Kontext von häufig personell limitierten Ressourcen in den Genehmigungsbehörden zu sehen.

Vor diesem Hintergrund kommt dem Einsatz von externen Projektmanagern (PM) eine deutlich steigende Bedeutung zu, um seitens der Genehmigungsbehörden die Fülle und den Umfang von Anträgen und die damit verbundenen Herausforderungen der Energiewende bewältigen zu können.

 


[1] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), EEG-Novelle 2016. Fortgeschriebenes Eckpunktepapier zum Vorschlag des BMWi für das neue EEG, Berlin 2016.

 

Autor: Dipl.-Geoökologe Frank Glaßer

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