Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung im Land Brandenburg (HVE)

Der aus dem Jahr 2003 vorliegende Entwurf der "Hinweise zum Vollzug der Eingriffsrelegung im Land Brandenburg" (HVE) wurde grundlegend überarbeitet, weiterentwickelt und dabei insbesondere an die geänderten rechtlichen Bestimmungen angepasst.

Die HVE sollen die Anwendung der Eingriffsregelung im Land Brandenburg einheitlich, nachvollziehbar und handhabbar gestalten und richten sich vor allem an die für die Eingriffsregelung zuständigen Behörden, Planungsträger und Planungsbüros.

Die Schwerpunkte der Überarbeitung ergaben sich insbesondere aus den Änderungen des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes. Besonders zu nennen sind hier die Änderungen zur Vorlagepflicht sowie die Einführung von Rechtsgrundlagen für vorgezogene Kompensationsmaßnahmen (Artenschutz) und Flächenpools. Die Orientierungswerte für die Bemessung der Kompensationsumfänge sowie die Regelungen zur Anerkennung von Abrissmaßnahmen wurden überarbeitet. Beibehalten wurde das in der Praxis bewährte Konzept der HVE als vollzugsorientierte Arbeitshilfe.

Planerische Leistungen

  • grundlegende Überarbeitung der vorhandenen Entwufsfassung
  • umfassende Behördenabstimmung (u.a. MLUV, MIR, IHK)
  • Auswertung und Einarbeitung von Stellungnahmen der Behörden

Projektdaten

Auftraggeber: Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MLUV)
Bearbeitungszeitraum: 2007 - 2009
Plangebietsgröße: landesweit gültige Arbeitshilfe zum Vollzug der Eingriffsregelung

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